Allgemeine Geschäfts- und Zahlungsbedingungen des
1. Geltungsbereich
Christen an der Seite Israels e.V. (nachfolgend auch „Verkäufer“ bzw. „Anbieter“ genannt) ist zum Vertragsabschluss ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bereit. Die Anwendbarkeit anderer Geschäftsbedingungen wird abgelehnt; solche Allgemeinen Geschäftsbedingungen binden den Christen an der Seite Israels e.V. nicht. Für alle Lieferungen und Dienstleistungen, auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind ausschließlich die Bedingungen des Christen an der Seite Israels e.V. maßgebend.
2. Angebot und Vertragsabschluss / Vertraulichkeit
2.1 Angebote des Christen an der Seite Israels e.V. (Präsentation von z.B. Büchern, CDs, DVDs, Accessoires und weiteren Produkten) auf der Website https://csi-aktuell.de/shop/ erfolgen stets, soweit sie nicht befristet sind, freibleibend.
Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie von Christen an der Seite Israels e.V. schriftlich bestätigt sind. Für den Inhalt des Vertragsverhältnisses ist ausschließlich die schriftliche Bestätigung von Christen an der Seite Israels e.V. maßgebend.
2.2 Christen an der Seite Israels e.V. behält sich das Eigentum und das Urheberrecht, soweit dies nicht gesondert angeführten Dritten zusteht, an allen von Christen an der Seite Israels e.V. abgegebenen Angeboten vor.
Der Kunde darf insbesondere Produkte ohne ausdrückliche Zustimmung von Christen an der Seite Israels e.V. weder als solche noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte nutzen oder vervielfältigen. Er hat auf Verlangen des Christen an der Seite Israels e.V. diese Gegenstände vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden.
2.3 Grundsätzlich verpflichtet sich der Kunde zur Vertraulichkeit aller Informationen bezüglich des Christen an der Seite Israels e.V., die nicht offenkundig sind. Beide Parteien sind sich der Bedeutung der DSGVO bewusst und verpflichten sich, bei allen Aktivitäten im Rahmen dieser Geschäftsbeziehung die dort gesetzten Grenzen und Pflichten einzuhalten.
Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung der Zusammenarbeit zwischen Christen an der Seite Israels e.V. und dem Kunden fort.
Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, dem Kunden von einem Dritten ohne Verletzung einer Vertraulichkeitsverpflichtung oder vom Kunden aufgrund einer gesetzlichen Regelung oder einer behördlichen oder richterlichen Anweisung überlassen wurden.
3. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Verbraucher sind, haben Sie das Recht, mit einer Frist von vierzehn Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist läuft ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufserklärung finden Sie HIER als gesondertes Dokument auf unserer Homepage.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt, falls nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb der vereinbarten Lieferzeit. Liefertermine gelten nur als verbindlich, wenn sie auch von Christen an der Seite Israels e.V. bestätigt wurden.
Christen an der Seite Israels e.V. steht dafür ein, dass der Liefergegenstand sich in einwandfreiem Zustand befindet.
Umstände, welche die Lieferung bestellter Ware (z.B. Bücher, DVDs, CDs, Accessoires und weitere Produkte) unmöglich machen oder übermäßig erschweren, ebenso alle Fälle höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Betriebs- und Verkehrsstörungen und dergleichen, auch soweit sie Lieferanten des Christen an der Seite Israels e.V. betreffen, entbinden Christen an der Seite Israels e.V. für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkungen von den Lieferpflichten.
Christen an der Seite Israels e.V. ist bei Warenlieferungen zu Teillieferungen berechtigt, soweit dem Kunden zumutbar.
Sofern der Kunde eine Bestellung außerhalb der Grenzen des Widerrufsrechts und ohne, dass ein Fall der Sachmängelhaftung vorliegt, stornieren will und CSI dem zustimmt, verpflichtet sich der Kunde unter Vorbehalt weiterer Ansprüche, dem Christen an der Seite Israels e.V. den entstandenen Schaden für die Aufwendungen und den eventuell entgangenen Gewinn zu entschädigen. Im Falle einer Nichtlieferung steht dem Kunden ausschließlich das Rücktrittsrecht zu. Weitergehende Ansprüche werden abbedungen.
Jede Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die bestellte Ware das Auslieferungslager verlassen hat oder dem Kunden zur Verfügung gestellt worden ist.
5. Mängelrüge
5.1 Die Einhaltung der Lieferverpflichtungen von Waren (z.B. Bücher, CDs, DVDs, Accessoires und weitere Produkte) des Christen an der Seite Israels e.V. setzt die ordnungsgemäße und rechtzeitige Erfüllung der Pflichten des Vertragspartners (Kunden) voraus. Der Kunde ist, sofern er Unternehmer ist, verpflichtet die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen. Mögliche Mängel sind schriftlich bei Christen an der Seite Israels e.V. anzumelden.
5.2 Später erfolgte Mängelrügen werden bei Unternehmern nicht mehr anerkannt. Die Gewährleistungsverpflichtung erstreckt sich nach Wahl von Christen an der Seite Israels e.V. auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung; sollte die Nacherfüllung zweimal fehlschlagen, steht dem Kunden nach seiner Wahl das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
5.3 Weitere, darüber hinaus gehende Ansprüche seitens des Kunden sind ausgeschlossen.
6. Verjährung
Ansprüche des Kunden wegen Sachmängel verjähren innerhalb von zwölf Monaten nach Erhalt der Ware, wenn sie nicht innerhalb dieser Frist schriftlich angezeigt werden.
7. Preise
7.1 Es sind die in der Rechnung jeweils ausgewiesenen Preise verbindlich.
7.2 Soweit nicht anders angegeben, ist in den Preisen für Warenlieferungen (z.B. Bücher, CDs, DVDs, Accessoires und weitere Produkte) die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
7.3 Anfallende Versandkosten sind jeweils im Warenkorb des Online-Shops aufgeführt und werden von Christen an der Seite Israels e.V. in der Rechnung ausgewiesen.
7.4 Preisänderungen durch Lieferanten von Christen an der Seite Israels e.V. oder Steuer- oder Abgabenänderungen bleiben in jedem Falle vorbehalten und können an den Kunden weiter-gegeben werden.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Lieferung Eigentum von Christen an der Seite Israels e.V. (Vorbehalts-ware).
9. Zahlungsbedingungen
9.1 Die Rechnungsbeträge sind innerhalb des auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsziels ohne Abzug fällig. Sofern kein Zahlungsziel ausgewiesen ist sind die Rechnungen sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig. Beanstandungen der Rechnung sind unverzüglich schriftlich mitzu-teilen. Spätestens 7 Tage nach Rechnungsdatum gilt die Rechnung als anerkannt.
9.2 Zahlungen können mit schuldbefreiender Wirkung für den Kunden nur zu Gunsten der auf der Rechnung angegebenen Bankverbindung von Christen an der Seite Israels e.V. geleistet werden.
Alternativ bietet Christen an der Seite Israels e.V. auch die Möglichkeit, fällige Rechnungsbeträge per PayPal-Konto oder per Lastschriftverfahren zu bezahlen. Hierzu beachten Sie bitte gesonderte Hinweise auf unserer Homepage sowie in der jeweiligen Rechnung.
9.3 Christen an der Seite Israels e.V. ist berechtigt, trotz eventuell anders lautenden Anweisungen des Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. In diesem Fall wird Christen an der Seite Israels e.V. den Kunden unverzüglich über Art und Höhe der erfolgten Verrechnung informieren.
9.4 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Christen an der Seite Israels e.V. über den Betrag verfügen kann. Schecks und Wechsel werden nicht zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtung angenommen.
9.5 Befindet sich der Kunde gegenüber Christen an der Seite Israels e.V. mit Zahlungsverpflichtungen um mehr als 10 Tage nach dem Rechnungsdatum in Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.
9.6 Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist Christen an der Seite Israels e.V. berechtigt, den Rechnungsbetrag in Höhe von 5 Prozentpunkten bei Geschäften mit Verbrauchern, bei Geschäften mit Unternehmen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank ab dem Verfalltag zu verzinsen. Ein weitgehender Verzugsschaden bleibt ausdrücklich vorbehalten.
9.7 Christen an der Seite Israels e.V. ist darüber hinaus berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten, bis der Kunde die offenen Forderungen vollständig beglichen hat. Christen an der Seite Israels e.V. behält sich das Recht vor, die Forderungen an Dritte abzutreten.
9.8 Christen an der Seite Israels e.V. gegenüber bestehenden Forderungen dürfen nur mit deren vorheriger schriftlicher Zustimmung abgetreten werden.
10. Haftung
10.1 Für leichte Fahrlässigkeit haftet Christen an der Seite Israels e.V. nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde deshalb vertraut und vertrauen darf (wesentliche Vertragspflicht). Unter wesentlichen Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis zu verstehen, die in besondere Weise für die ordnungsgemäße Durchführung oder Erfüllung des Vertrags von Bedeutung sind oder das zwischen den Parteien bestehende Vertrauensverhältnis ganz wesentlich beeinflussen, insb. also die Erfüllung von Lieferpflichten und wichtigen Hinweispflichten.
Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit, wenn Christen an der Seite Israels e.V. die Pflichtverletzung zu vertreten hat, und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
10.2 Soweit sich aus der jeweiligen Gesetzeslage trotzdem eine Haftung von Christen an der Seite Israels e.V. ergeben sollte, stellt der Kunde Christen an der Seite Israels e.V. im Innenverhältnis von jeglichen Ansprüchen frei und leistet einen entsprechenden Schadensausgleich, einschließlich sämtlicher Kosten zur Abwehr solcher Ansprüche.
10.3 Unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
10.4 Ist ein Schaden beim Kunden sowohl auf ein Verschulden von Christen an der Seite Israels e.V. als auch auf ein Verschulden vom Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen.
11. Erfüllungsort und Vertragssprache
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Herrenberg der Erfüllungsort.
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
12. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen, einschließlich dieser Regelung, ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmung-en oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.