Amnesty International bezichtigt Israel in einem Anfang Februar veröffentlichten Bericht
der „Apartheid“. Sind die Anschuldigungen wahr?

 

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Nach Human Rights Watch und B’Tselem hat sich Anfang Februar auch Amnesty International in
den Chor von Menschenrechtsorganisationen eingereiht, die Israel fälschlicherweise der
„Apartheid“ bezichtigen. Anders als seine beiden Komplizen in der antizionistischen Agitation
gegen Israel, weitete Amnesty diese Anklage aber von den vermeintlich besetzten Gebieten auf ganz Israel aus.

In der Originalversion des 280 Seiten starken Berichts offenbarte Amnesty seine eigentliche
Absicht dahinter. Die US-amerikanische Organisation CAMERA, ein Komitee für Genauigkeit in
Nahostberichterstattung und Analyse, zitiert folgenden Wortlaut daraus: „Dieses System von
Apartheid hat seinen Ursprung in der Schaffung des Staates Israel im Mai 1948.“ Und „folgerichtig“
forderte Amnesty dann auch, „dieses entsetzliche System von Apartheid (gemeint ist der Staat
Israel) abzureißen“. Nach harscher Kritik strich Amnesty in der schließlich veröffentlichten
englischen Version des Berichts den Bezug auf die Staatsgründung.
Der Vorwurf lautet also, Israel würde im gesamten, von ihm kontrollierten Gebiet ein System der
Apartheid, also der völligen Trennung nach Rasse und Hautfarbe unterhalten. Amnesty untergräbt
damit die Legitimation und letztlich das Existenzrecht des jüdischen Staates an sich.

Jeder, der schon einmal in Jerusalem Straßenbahn oder Bus gefahren ist oder am Strand von Tel
Aviv gebadet hat, weiß, dass das nicht stimmt. Es gibt für Araber in Israel keinerlei
Einschränkungen, was die politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Teilhabe anbelangt. Sie
sitzen in der israelischen Regierung, im Parlament und in einflussreichen Positionen in Polizei,
Justiz und Armee. Ein arabischer Richter am Obersten Gerichtshof verurteilte den ehemaligen,
jüdischen Präsidenten Israels zu einer Gefängnisstrafe. Selbst Hamasfunktionäre aus Gaza lassen
ihre Verwandtschaft in israelischen Krankenhäusern behandeln. Wo ist da bitte Apartheid? Laut
aktuellen Umfragen bewundern 68% der arabischen Minderheit in Israel dessen Demokratie. Ein
hoher Wert für eine angeblich systematisch unterdrückte und entrechtete Minderheit. So
beleidigend ist die Anschuldigung für die stolzen israelischen Araber (die sich oftmals selbst nicht
als Palästinenser identifizieren), dass in den sozialen Medien ein Sturm der Entrüstung gegen
Amnesty’s Versuch losbrach, sie zu palästinensischen Opfern israelischer Apartheid umzudeuten.

Um seine widerliche Lüge aufrechtzuerhalten, unternimmt Amnesty in seinem Bericht deshalb
zwei Schritte: Zunächst dekonstruiert es den Apartheidbegriff und entledigt ihn seiner
eigentlichen Bedeutung. Dann führt es eine auf frankensteinsche Art zusammengeschusterte
Neudefinition von Apartheid zur Anklage Israels ins Feld. Doch Israel ist nicht Südafrika. Wer Israel
der Apartheid bezichtigt, dämonisiert nicht nur den jüdischen Staat, sondern beleidigt auch die
schwarzen Opfer tatsächlicher Apartheid!

In Deutschland gab es zum Glück und zu Recht einen Aufschrei wegen des Berichts, und zwar von
jüdischer, christlicher und politischer Seite – und das quer durch die Parteienlandschaft. Auch die
Bundesregierung hat sich mit wünschenswerter Klarheit geäußert: „Begriffe wie Apartheid ebenso
wie eine einseitige Fokussierung der Kritik auf Israel lehnen wir ab. Für eine Lösung des
Nahostkonflikts ist das nicht hilfreich.“ Der Vorwurf, Verbrechen der Apartheid begangen zu
haben, sei eine sehr gravierende und weitreichende Anschuldigung. „Wir machen uns diesen
Vorwurf ausdrücklich nicht zu eigen und wir halten auch die Verwendung des Begriffs für
kontraproduktiv.“

So hanebüchen ist der Amnesty-Bericht, dass selbst die sonst so israelkritische TAZ einen
Kommentar von Jan Feddersen bringt, in dem er schreibt, Zitat: „Dieser Report kam einer Bankrotterklärung gleich, insofern sind diese Zeilen auch faktisch ein Nachruf auf einen noblen Verein, der
viel Gutes bewirkt hat, doch inzwischen kaum mehr als lautstärkebewusster Zirkel von
ideologischen Korrupteur*innen ist.“ Und weiter: „Schade um eine einst verdienstvolle
Organisation. AI siechte lange vor sich hin, sie ist an vulgärem Antizionismus gestorben.“

In Zeiten von grassierendem Antisemitismus ist der Bericht von Amnesty International nur ein
Rädchen im Getriebe einer unheiligen Allianz von europäisch finanzierten
Nichtregierungsorganisationen, EU-Politikvertretern und UN-Institutionen, wie dem
Menschenrechtsrat und dessen frisch inthronisiertem ständigen Untersuchungsausschuss für
Israel. Vor dem Hauptquartier der UN steht eine Sowjet-gesponserte Statue: „Lasst uns Schwerter
zu Pflugscharen schmieden“. Gerade findet das genaue Gegenteil statt – die Pflugscharen des
internationalen Menschenrechtsregimes werden zu Schwertern gegen Israel umgeschmiedet.
Zeit für die Bundesregierung, die eigenen Beiträge zur Fütterung dieses Monsters einzustellen!
Mit einem herzlichen Grüß Gott und Schalom aus Berlin!

Von: Josias Terschüren