Kommentar von: Josias Terschüren

Nach Human Rights Watch und B’Tselem hat sich Anfang Februar auch Amnesty
International in den Chor von Menschenrechtsorganisationen eingereiht, die Israel
fälschlicherweise der „Apartheid“ bezichtigen. Anders als seine beiden Komplizen in der
antizionistischen Agitation gegen Israel, weitete Amnesty diese Anklage aber von den
vermeintlich besetzten Gebieten auf ganz Israel aus.

In der Originalversion des 280 Seiten starken Berichts offenbarte Amnesty seine
eigentliche Absicht dahinter. Die US-amerikanische Organisation CAMERA, ein Komitee
für Genauigkeit in Nahostberichterstattung und Analyse, zitiert folgenden Wortlaut daraus:
„Dieses System von Apartheid hat seinen Ursprung in der Schaffung des Staates Israel im
Mai 1948.“ Und „folgerichtig“ forderte Amnesty dann auch, „dieses entsetzliche System
von Apartheid (gemeint ist der Staat Israel) abzureißen“. Nach harscher Kritik strich
Amnesty in der schließlich veröffentlichten englischen Version des Berichts den Bezug auf
die Staatsgründung.

Der Vorwurf lautet also, Israel würde im gesamten, von ihm kontrollierten Gebiet ein
System der Apartheid, also der völligen Trennung nach Rasse und Hautfarbe unterhalten.
Amnesty untergräbt damit die Legitimation und letztlich das Existenzrecht des jüdischen
Staates an sich.

Jeder, der schon einmal in Jerusalem Straßenbahn oder Bus gefahren ist oder am Strand
von Tel Aviv gebadet hat, weiß, dass das nicht stimmt. Es gibt für Araber in Israel keinerlei
Einschränkungen, was die politische, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Teilhabe
anbelangt. Sie sitzen in der israelischen Regierung, im Parlament und in einflussreichen
Positionen in Polizei, Justiz und Armee. Ein arabischer Richter am Obersten Gerichtshof
verurteilte einen ehemaligen, jüdischen Präsidenten Israels zu einer Gefängnisstrafe.
Selbst Hamasfunktionäre aus Gaza lassen ihre Verwandtschaft in israelischen
Krankenhäusern behandeln. Wo ist da bitte Apartheid?

Laut aktuellen Umfragen bewundern 68 Prozent der arabischen Minderheit in Israel
dessen Demokratie. Ein hoher Wert für eine angeblich systematisch unterdrückte und
entrechtete Minderheit. So beleidigend ist die Anschuldigung für die stolzen israelischen
Araber (die sich oftmals selbst nicht als Palästinenser identifizieren), dass in den sozialen
Medien ein Sturm der Entrüstung gegen Amnesty’s Versuch losbrach, sie zu
palästinensischen Opfern israelischer Apartheid umzudeuten. Um seine widerliche Lüge
aufrechtzuerhalten, unternimmt Amnesty in seinem Bericht deshalb zwei Schritte:
Zunächst dekonstruiert es den Apartheidbegriff und entledigt ihn seiner eigentlichen
Bedeutung. Dann führt es eine auf frankensteinsche Art zusammengeschusterte
Neudefinition von Apartheid zur Anklage Israels ins Feld. Doch Israel ist nicht Südafrika.
Wer Israel der Apartheid bezichtigt, dämonisiert nicht nur den jüdischen Staat, sondern
beleidigt auch die schwarzen Opfer tatsächlicher Apartheid!

In einem neuen Bericht verdreht die Menschenrechtsorganisation Amnesty International die Realität und wirft Israel Apartheid vor. Foto: Screenshot CSI/www.amnesty.org

 

Aufschrei in Deutschland
In Deutschland gab es zum Glück und zu Recht einen Aufschrei wegen des Berichts, und
zwar von jüdischer, christlicher und politischer Seite – und das quer durch die
Parteienlandschaft. Auch die Bundesregierung hat sich mit wünschenswerter Klarheit
geäußert: „Begriffe wie Apartheid ebenso wie eine einseitige Fokussierung der Kritik auf
Israel lehnen wir ab. Für eine Lösung des Nahostkonflikts ist das nicht hilfreich.“ Der
Vorwurf, Verbrechen der Apartheid begangen zu haben, sei eine sehr gravierende und
weitreichende Anschuldigung. „Wir machen uns diesen Vorwurf ausdrücklich nicht zu
eigen und wir halten auch die Verwendung des Begriffs für kontraproduktiv.“ So
hanebüchen ist der Amnesty-Bericht, dass selbst die sonst so israelkritische TAZ einen
Kommentar von Jan Feddersen bringt, in dem er schreibt: „Dieser Report kam einer
Bankrotterklärung gleich, insofern sind diese Zeilen auch faktisch ein Nachruf auf einen
noblen Verein, der viel Gutes bewirkt hat, doch inzwischen kaum mehr als
lautstärkebewusster Zirkel von ideologischen Korrupteur*innen ist.“ Und weiter: „Schade
um eine einst verdienstvolle Organisation. AI siechte lange vor sich hin, sie ist an vulgärem
Antizionismus gestorben.“

In Zeiten von grassierendem Antisemitismus ist der Bericht von Amnesty International nur
ein Rädchen im Getriebe einer unheiligen Allianz von europäisch finanzierten
Nichtregierungsorganisationen, EU-Politikvertretern und UN-Institutionen, wie dem
Menschenrechtsrat und dessen frisch inthronisiertem ständigen Untersuchungsausschuss
für Israel. Vor dem Hauptquartier der UN steht eine Sowjet-gesponserte Statue: „Lasst uns
Schwerter zu Pflugscharen schmieden“. Gerade findet das genaue Gegenteil statt – die
Pflugscharen des internationalen Menschenrechtsregimes werden zu Schwertern gegen
Israel umgeschmiedet.

Zeit für die Bundesregierung, die eigenen Beiträge zur Fütterung dieses Monsters
einzustellen!