Kommentar: Hoffnung auf Frieden in Nahost

Kommentar: Hoffnung auf Frieden in Nahost

Treffen im Oval Office
US-Präsident Donald Trump (r.) und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu (l.) bei einer Besprechung über den Gaza-Friedensplan im Oval Office. Foto: The White House | CC BY 3.0 US

Von Josias Terschüren

US-Präsident Donald Trump hat Ende der vergangenen Woche einen detaillierten 20-Punkte-Plan zur Befriedung des Gaza-Krieges vorgelegt. Kurzerhand hat er den Akteur umschifft und aus den Verhandlungen genommen, der sich mit wirklichkeitsfremden Positionen und Forderungen hervortat – die Hamas.

Trump hat den Umstand ausgenutzt, dass im Zuge der UN-Vollversammlung die Staatschefs sämtlicher Nationen in New York versammelt waren. Die Hamas ist ohnehin kein Vertreter und den Repräsentanten der Palästinensischen Autonomiebehörde hat er kurzerhand die Visa entzogen und damit ihr Beisein an informellen Treffen verhindert. So ist ihm in der Abwesenheit der Palästinenser das Kunststück gelungen, die Hamas zu isolieren und eine internationale Koalition hinter seinem Friedensvorstoß zu versammeln. Das reichte von den Europäern und moderaten islamischen Staaten Jordanien, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten über führende muslimische Staaten wie Indonesien – dessen Premierminister in New York eine nennenswert pro-israelische Rede gehalten hat! – bis Pakistan. Und sogar die drei Hauptpartner und Aufnahmestaaten der Hamas – Katar, Türkei und Ägypten – waren mit an Bord.

Die Rückkehr der Geiseln ist das einzige Element des Abkommens, das sofort und praktisch umgesetzt werden kann. Alle anderen Teile – Entwaffnung von Terror-Organisationen, Wiederaufbau, Bildung einer „technokratischen Regierung“ – werden Monate oder sogar Jahre dauern. Die arabisch-muslimische Welt hat noch nie eine derartige politische oder militärische Operation aufgebaut, wie es der Trump-Plan vorsieht, geschweige denn eine solche langfristig aufrechterhalten können.

Was über Erfolg und Misserfolg entscheidet

Israels Entscheidungsprozesse müssen aber stets die praktische Dimension als oberste Priorität betrachten. Der Deal ermöglicht, ein israelisches Kriegsziel, die Freilassung der Geiseln, zu erreichen. Damit steht und fällt der Deal. Danach würde alles einfacher. Zwei Faktoren entscheiden jetzt über Erfolg oder Misserfolg: Zeit, es muss schnell gehen, und Unnachgiebigkeit gegen über dem „Ja-Aber-Ansatz” der Hamas. Wenn es Trump gelingt, alles zusammenzuhalten, dann kann das „Friedensabkommen“ Grundlage für eine umfassende Restrukturierung des Nahen Ostens werden. Die Hamas, die keinen echten Frieden will, wird darin isoliert und vermutlich nach und nach an die Peripherie gedrängt werden. Ihre Waffen wird sie nicht abgeben. Sie weiß, dass sie sonst erledigt ist. Aber ohne die Geiseln können die Terroristen auch mit der Waffe in der Hand sterben. Werden die Geiseln nach zwei Jahren Martyrium nun endlich freikommen? Ende dieser Woche sind wir schlauer.

Dieser Beitrag erschien zuerst im Wochenmagazin IDEA.

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