Trumps „Deal des Jahrhunderts“ stellt die konventionelle Weisheit der letzten 50
Jahre Nahostfriedensprozess in Frage, wird in Israel begrüßt und in Europa
bekämpft. Warum? Klicken Sie rein bei der Premiere von „Blick aus Berlin“!

 

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Man hat ihn als „Deal des Jahrhunderts“ gepriesen: Den Friedensplan des US-Präsidenten Donald Trump. Er stellt die Friedensbemühungen im Nahostkonflikt
wieder zurück auf die Füße, nachdem sie jahrzehntelang kopfgestanden waren.
Die darin enthaltenen Prinzipien gründen überwiegend auf der nüchternen
Anerkennung von Tatsachen. Nicht so sehr auf Fiktion und überholten Dogmen.
Nämlich:

  1. Dass es schon seit der Gründung des Staates Israel in dessen
    Unabhängigkeitserklärung, stets eine ausgestreckte Hand zum Frieden von jüdischer
    Seite gab. Und dass diese von den arabischen Nachbarn genauso stetig ausgeschlagen
    wurde. Die Palästinenser wollen bislang keinen eigenen Staat an der Seite Israels. Sie
    wollen ihn anstelle Israels.
  2. Diese Weigerungshaltung der arabisch- palästinensischen Seite, einen jüdischen Staat
    in ganz gleich welchen Grenzen zu akzeptieren, hat als das eigentliche Kernproblem
    des Nahostkonfliktes zu gelten.
  3. Trump sieht deshalb die palästinensische Seite in der Bringschuld für Frieden, nicht
    die israelische. Er fordert nicht mehr Israel dazu auf seine Rechte, jüdische Siedlungen
    und die Sicherheit seiner Bürger zu opfern, sondern verlangt von den Palästinensern,
    Frieden mit dem jüdischen Staat Israel zu machen, die Erziehung zum Hass und die
    Belohnung von Terror einzustellen.
  4. Sein Ansatz besteht nicht mehr in der Ab- sondern in der Anerkennung israelischer
    Rechte: An Jerusalem, an den Golanhöhen, dem Jordantal und am biblischen Kernland
    Judäa und Samaria, „dem Westjordanland“.
  5. Der neue Friedensplan setzt damit einen Kontrapunkt zum gescheiterten Ansatz,
    Frieden zulasten Israels zu machen.

Die Bundesregierung tut sich schwer im Umgang mit dem Vorstoß der Amerikaner.
Außenminister Maas begrüßte zunächst den Impuls, den Nahost-Friedensprozess wieder
in Gang bringen zu wollen. Doch seine Betonung, dass „nur eine für beide Seiten
akzeptable, verhandelte Zweistaatenlösung“ zu einem dauerhaften Frieden führen könne,
gestand den Palästinensern weiterhin de facto Vetorecht zu. Und das trotz deren Position
der absoluten Verweigerung („1000 Mal nein“). Später argumentierte die Bundesregierung
entsprechend der EU-Linie, dass der Friedensplan von internationalen Parametern
abweichen würde. Dabei ist doch gerade dieser Umstand die einzige Chance für eine völlig
festgefahrene Situation. Berlin bildet mit seinen europäischen Partnern ein Bollwerk
gegen jeglichen Impuls unseres transatlantischen Verbündeten. Zugunsten einer
demokratisch nicht legitimierten, friedensresistenten palästinensischen Führung.

Es ist an der Zeit sich einzugestehen: Der Nahost-Friedensprozess ist schon lange kein
Prozess mehr. Die bisherigen Ansätze haben keinen Frieden gebracht. Wir Europäer wären
gut beraten nicht länger unter die Dornen zu säen, sondern ein Neues zu pflügen. Auch
wenn man sicher nicht alles gutheißen muss, was Trump tut, macht er es in diesem Fall
richtig vor: Der Friedensprozess ist tot, lang lebe der Friedensprozess!
Ein herzliches Grüß Gott und Schalom aus Berlin

Von: Josias Terschüren