Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat dem liberalen Politiker Jair Lapid am 5. Mai 2021 das Mandat zur Regierungsbildung gegeben. Der Jesch Atid-Chef hat dafür nun zwei Wochen Zeit. Am 4. Mai 2021 war Regierungschef Benjamin Netanjahu (Likud) mit der Regierungsbildung gescheitert und gab daher sein Mandat zurück.

Jair Lapid, der Vorsitzende der Jesh Atid-Partei, am 5. Mai 2021 bei seiner Ankunft am Amtssitz des Präsidenten in Jerusalem, wo er das Mandat zur Regierungsbildung erhalten hat. Foto: Olivier Fitoussi/FLASH90

Rivlin begründete seine Entscheidung in einer Fernsehansprache. Er sagte, Lapid habe aus seiner Sicht bei allen Schwierigkeiten die besten Chancen. Dabei sei die Möglichkeit mit bedacht, dass in einem möglichen Arrangement zunächst Jamina-Chef Naftali Bennett Premierminister werde und Lapid zunächst Ersatzpremier.

Lapid: Einheitsregierung kein Kompromiss

Kurz vor Rivlins Ansprache hatte Bennett angedeutet, er sei bereit für so eine „Einheitsregierung“. Eine fünfte Wahl binnen kurzer Zeit würde das Land „zerstören“. Lapid betonte bei dem Treffen mit Rivlin, eine Einheitsregierung sei kein Kompromiss, sondern „ein Ziel, das wir benötigen“.

Bennett erklärte am 5. Mai 2021, er habe alles getan, um eine Rechtsregierung mit Likud-Chef Netanjahu auf den Weg zu bringen. Doch dieser habe „vor uns die Tür zugeschlagen“. Was genau Bennett damit meinte, erklärte er nicht. Netanjahu hatte bis zuletzt zumindest nach außen hin intensiv um eine Beteiligung von Jamina an der Regierung geworben.

Bennett rief nun seinerseits alle „rechten“ Parteien dazu auf, eine Einheitsregierung zu ermöglichen. Bei einigen wird er noch mehr Überzeugungsarbeit leisten müssten: der Likud, Schass, Vereinigtes Tora-Judentum und der Religiöse Zionismus hatten nach dem Scheitern Netanjahus Präsident Rivlin empfohlen, das Mandat direkt an die Knesset zu geben. Die Abgeordneten hätten in diesem Fall 21 Tage Zeit, um einen Kandidaten zu wählen. Käme es zu keiner Entscheidung, würde es automatisch Neuwahlen geben. (Israelnetz)