Am Dienstag explodierten im Libanon innerhalb kurzer Zeit mehrere tausend Funkempfänger, sogenannte Pager, wie sie von Angehörigen der pro-iranischen Hisbollah-Miliz zur abhörsicheren Kommunikation genutzt werden. Mittlerweile gibt es rund ein Dutzend Tote und knapp dreitausend Verletzte, darunter nach ersten Berichten auch ranghohe Mitglieder der Hisbollah.
Eine Stellungnahme von Christen an der Seite Israels
Die gezielte Ausschaltung von Terroristen der Hisbollah war offensichtlich Teil einer akribisch geplanten und höchst professionell ausgeführten geheimdienstlichen Operation, die von vielen Beobachtern Israels legendärem Geheimdienst Mossad zugeschrieben wird. Israel selbst hat sich bislang offiziell weder zu der Aktion bekannt noch die Angelegenheit kommentiert.
Kein Frieden zwischen Israel und dem Libanon
Zwischen Israel und dem Libanon besteht seit 1949 lediglich ein Waffenstillstandsabkommen, aber kein Frieden. Nach zwei Kriegen in den Jahren 1982 und 2006 sollte die UN-Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates ein Wiederaufflammen des Konfliktes nach 2006 durch die Einrichtung einer Sperrzone südlich des Litani-Flusses vermeiden. Die Hisbollah übertritt diese UN-Resolution offensichtlich seit Jahren. Sie hat unter den Augen der UNIFIL (Beobachtermission der Vereinten Nationen) und der Weltgemeinschaft eine starke Militärpräsenz in der vermeintlichen Sperrzone aufgebaut und diese völkerrechtswidrig tief in zivile Infrastruktur eingebettet, um von dort aus Angriffe gegen Israel zu starten und sich gegen erwartbare israelische Gegenschläge zu immunisieren. Die auch von Deutschland unterstützte Mission von UNIFIL zur Durchsetzung und Absicherung der Resolution 1701 muss deshalb als gescheitert betrachtet werden.
Seit dem 7. Oktober hat die schiitische Terrororganisation Hisbollah als Stellvertreter-Miliz des Iran Israel mit mehr als 8500 Raketen beschossen, über 40 Israelis getötet (darunter zwölf fußballspielende israelische Kinder in Majdal Schams) und 80.000 Israelis dauerhaft aus ihren Häusern und Wohnungen verdrängt, die seither ein Leben als Binnenflüchtlinge fristen müssen. Jede einzelne Rakete stellt einen Casus Belli, einen Anlass zum Krieg dar. Israel hat seither mit Militärschlägen auf Stellungen der Hisbollah innerhalb der Sperrzone und mit gezielten Ausschaltungen militärischer Führungskader reagiert, aber zur Vermeidung größerer ziviler Opferzahlen bislang auf einen Einmarsch verzichtet. Wirksame Abschreckung hat Israel damit nicht erreicht, es gibt weiterhin beinahe tägliche Angriffe der Hisbollah auf Israel. Eine Rückkehr von Israelis in ihre Häuser und normales Leben ist so in Nordisrael unmöglich. Ein intolerabler Zustand.
Ein gerechtfertigter anonymer Gegenschlag
Vor diesem Hintergrund wäre die Aktion der gezielten Pager-Sprengungen, wenn Israel sie ausgeführt haben sollte, aus unserer Sicht als völkerrechtskonform zu werten. Als legitimer Akt der Selbstverteidigung verfolgte sie militärische Ziele, indem sie mit den Pagern einen wichtigen Kommunikationskanal der Hisbollah und dessen Nutzer ins Visier nahm. Es ist davon auszugehen, dass ausschließlich zum inneren Kreis gehörende Mitglieder der Hisbollah einen Pager als Zugang zur militärischen Kommunikation der Terrororganisation erhalten haben. Der Umstand, dass der iranische Botschafter im Libanon ebenfalls einen Pager der Hisbollah trug und bei dessen Explosion verletzt wurde, spricht Bände und offenbart wieder einmal das iranische Regime als Schattenmacht hinter den Angriffen seiner Stellvertretermilizen auf Israel.
Deutsche Nahostpolitik wird nicht friedensdienlich sein, solange sie das illegitime iranische Regime nicht als Ursache der Probleme in der Region ausmacht. Dessen Einfluss aktiv zurückzudrängen, einzudämmen und zu isolieren, muss absolute Priorität haben. Bleibender Frieden ist nur ohne das iranische Regime zu erreichen.
Brandmarkung legitimer Selbstverteidigung darf es nicht geben
Ein derart präziser und gleichzeitiger Schlag gegen tausende feindliche Kämpfer ist militärhistorisch einzigartig. Gezielter kann Krieg nicht geführt werden. Als Christen an der Seite Israels wenden wir uns gegen jede Rhetorik, die versucht, diese Aktion als Eskalation oder Teil einer Eskalationsspirale zu brandmarken. Es herrscht Krieg. Krieg, den die Hisbollah gemeinsam mit der Hamas am 7. und 8. Oktober letzten Jahres begonnen hat. Wer gegen dieses mutmaßliche israelische Vorgehen die Stimme erhebt und die Aktion als Terror, Willkür oder gegen Zivilisten gerichtet zu verunglimpfen sucht, spricht dem jüdischen Staat das Recht zur Selbstverteidigung ab und leugnet damit de facto das Existenzrecht Israels.
