Eine kommentierende Analyse von Andrew Tucker, Gründer von Thinc., Übersetzung aus dem Englischen und redaktionelle Bearbeitung: CSI
Wir leben in einer Welt, in der die Wahrheit als Lüge und die Lüge als Wahrheit dargestellt wird. Im Folgenden gehen wir der Frage nach, wieso Israel des Völkermordes an den Palästinensern beschuldigt wird, und ob diese Behauptung begründet ist.
Viele Staaten, darunter auch Israel, unterzeichneten 1948 die Völkermordkonvention, um sicherzustellen, dass sich ein Holocaust nie wiederholen würde. Die Völkermordkonvention definiert den Begriff Völkermord wie folgt: „Tötung oder schwere Schädigung von Mitgliedern einer nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Gruppe in der Absicht, diese Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten, oder der Versuch einer solchen Vernichtung.“ Das Wesen des Völkermordes ist also die Absicht, eine Gruppe als solche zu vernichten. Viele Todesopfer oder eine weitreichende Zerstörung – wie tragisch das auch sein mag – sind nicht notwendigerweise gleichbedeutend mit Völkermord.
Bedrohung
Am 7. Oktober 2023 sind Terroristen der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) in Israel eingefallen. Hamas und PIJ haben, wie auch ihr Geldgeber Iran, ein klares völkermörderisches Ziel: die Ausrottung des jüdischen Volkes als Nation. Dieses versuchen sie schon seit Jahrzehnten zu erreichen. Hamas-Führer haben seit dem 7. Oktober wiederholt erklärt, dass sie beabsichtigen, weiterhin Juden zu töten, nur weil sie Juden sind.
Israel versucht, diese Bedrohung zu beseitigen. Tragischerweise hat dies zu massiven Zerstörungen im Gazastreifen und zum Verlust Tausender unschuldiger palästinensischer Leben geführt. Aber das macht das israelische Vorgehen nicht zum Völkermord. Tatsächlich hat Israel in den vergangenen Monaten gezeigt, dass es nicht die Absicht hat, die Palästinenser als solche zu vernichten. Experten zufolge übertreffen die Bemühungen der israelischen Armee (IDF) palästinensisches Leben zu schützen, die Bemühungen jeder anderen Armee in einem vergleichbaren Konflikt – während die Hamas versucht, so viele palästinensische Opfer wie möglich zu verursachen.
Urteil des Internationalen Gerichtshofs
Und doch ist es Israel und nicht die Hamas, das nach Ansicht der UNO angeblich im Gazastreifen einen Völkermord begeht. Wie der israelische Richter Aharon Barak sagte, wird damit „Kains Verbrechen Abel zugerechnet“. Wie kommt das? So wie die Nazis behaupteten, die Juden seien böse und verdienten es, bestraft und vernichtet zu werden, stellen viele UN-Mitgliedsstaaten Israel als grundsätzlich böses Land dar, dass es verdient, bestraft und vernichtet zu werden.
Diese antisemitischen Staaten bekamen Rückenwind, als der Internationale Gerichtshof (IGH) am 26. Januar 2024 seine Entscheidung über vorläufige Maßnahmen in dem von Südafrika gegen Israel angestrengten Verfahren bekannt gab. Südafrika argumentierte, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begehe. Israel behauptete, dass es lediglich sein Recht auf Selbstverteidigung ausübe. Das Gericht entschied, es sei „plausibel“, dass die Palästinenser durch die Völkermordkonvention geschützte Rechte haben. Viele haben dieses Urteil so interpretiert, dass der Gerichtshof entschieden habe, dass Israel einen Völkermord begeht oder begehen könnte.
Der IGH hat jedoch nicht entschieden, dass Israel einen Völkermord begeht; nicht einmal, dass es wahrscheinlich ist, dass Israel einen Völkermord begeht. Der Gerichtshof entschied lediglich, dass es „plausibel“ sei, dass die Rechte der Palästinenser auf Schutz vor Völkermord von der Konvention abgedeckt sind – eine sehr niedrige Schwelle. Der Gerichtshof hat sehr deutlich gemacht, dass seine Entscheidung bedeutet, dass noch nicht bewiesen ist, dass Israel Völkermord begeht. Es handelte sich also um eine verfahrensmäßige, nicht um eine inhaltliche Entscheidung.
Nichtexistierende Realität
Dennoch wurde diese Aussage von UN-Agenturen und Nichtregierungsorganisationen (NRO) verwendet, um zu behaupten, dass Israel Völkermord begehe. Regierungen werden von NRO wie Amnesty International und The Rights Forum unter Druck gesetzt, Waffenlieferungen an Israel zu stoppen und einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza zu fordern.
Die UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, hat dem UN-Menschenrechtsrat kürzlich einen Bericht vorgelegt, in dem sie feststellt, dass es eindeutige Beweise dafür gebe, dass Israel einen Völkermord begeht. Nicaragua hat Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt und argumentiert, dass Deutschland durch die Lieferung von Waffen an Israel ebenfalls an der Begehung eines Völkermordes beteiligt sei. Dies geschieht, weil innerhalb der UNO eine rechtliche und faktische Realität geschaffen wurde, die so nicht existiert.
Vorgefertigte Schlussfolgerungen
Die UNO wird von arabischen beziehungsweise islamischen Ländern dominiert, die die Auffassung vertreten, dass Israel eigentlich nicht existieren sollte. UN-Gremien entwickeln daher juristische Argumente und sammeln alle Beweise, die sie finden können, um ihre vorgefasste Schlussfolgerung zu untermauern: Nämlich dass Israel ein Schurkenstaat sei, der das Völkerrecht verletzt. So zum Beispiel der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC), der eine ständige Untersuchungskommission eingerichtet hat, die ausschließlich Israel auf Kriegsverbrechen und andere Verstöße gegen das Völkerrecht überprüfen und anklagen soll. Oder die UNRWA, eine UN-Organisation, die letztlich nur existiert, um die Palästinenser in einem ständigen Zustand der Opferrolle zu halten.
Der Internationale Gerichtshof ist Teil dieses Systems. Er stützt sich ausschließlich auf Beweise, die vom UNHRC, der UNRWA und anderen UN-Organisationen vorgelegt werden. Aber alle diese UN-Organisationen stützen sich ihrerseits lediglich auf Informationen, die von der Hamas und anderen Feinden Israels geliefert werden. Sie ignorieren absichtlich von Israel vorgelegte Beweise und argumentieren, dass Israel unzuverlässig sei. Und so schaffen sie sich gemeinsam ihre eigene Realität. In Wirklichkeit ist es aber die Hamas – und nicht Israel –, die sich des Völkermordes schuldig gemacht hat.
