Nach mehreren anderen Staaten erteilt auch Deutschland der Anti-Rassismus-Veranstaltung eine Absage. Zu den Gründen äußert sich die Bundesregierung nur indirekt. Die Schweiz will hingegen teilnehmen.
Auch Deutschland wird nicht an einer eintägigen Versammlung von Staats- und Regierungschefs („Durban IV“) anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Durban-Deklaration von 2001 teilnehmen. Das berichtete zuerst die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt. Die Konferenz soll am 22. September im Kontext der UN-Generalversammlung in New York stattfinden.
Mit der Entscheidung folgt Deutschland einer Reihe von Staaten, darunter die Niederlande, die USA und Großbritannien, die ihre Teilnahme an der Konferenz bereits zuvor abgesagt hatten. Die genannten Länder begründeten ihre Entscheidungen ausdrücklich unter Verweis auf den antisemitischen Einschlag der Vorgängerveranstaltungen.
Die ursprüngliche Konferenz von 2001, die im südafrikanischen Durban stattfand, bezeichnete sich als „Weltkonferenz gegen Rassismus, rassische Diskriminierung, Xenophobie und verwandte Intoleranz“. Sie und ihre Folgeveranstaltungen wurden aber auch als Plattform für anti-israelische Tiraden durch Staaten wie den Iran genutzt, sagt etwa die UN-kritische Organisation „UN Watch“. Laut einem aktuellen Deklarationsentwurf wollen die teilnehmenden Staaten der Konferenz im September unter anderem die Ausgangsdeklaration von 2001 erneut bekräftigen, in der auch Sorge über die „Notlage des palästinensischen Volkes unter fremder Besatzung“ geäußert wird.
Schweiz dabei
Das „American Jewish Committee“ (AJC) bedankte sich am Samstag bei Außenminister Heiko Maas (SPD) für die Absage an die Konferenz. Eine Begründung für die Entscheidung hatte das Auswärtige Amt laut „Welt am Sonntag“ zunächst offengelassen. Auf Israelnetz-Anfrage hieß es dazu am Dienstag lediglich, es hätten „ähnliche Erwägungen“ wie schon bei den vorherigen Veranstaltungen des Durban-Prozesses eine Rolle gespielt. Was dies explizit bedeutet, erklärte die Sprecherin nicht weiter.
Im Vorfeld der Durban-III-Konferenz von 2011 hatte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unter anderem auf „unsere besondere Verantwortung gegenüber Israel“ verwiesen und erklärt, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Veranstaltung „für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird“. Von der Gefahr, dass das Treffen als „Plattform zur Verfolgung anderer Interessen“ genutzt werde, sprach 2009 auch sein Amtsvorgänger Frank-Walter Steinmeier im Kontext von Durban II.
Bislang haben insgesamt zehn Staaten ihre Teilnahme an der diesjährigen Konferenz abgesagt. Aus dem deutschsprachigen Raum ist auch Österreich darunter, das laut „eXXpress“ ebenfalls auf den Missbrauch des Durban-Prozesses gegen Israel verweist. Die Schweiz hingegen hat sich entschieden, eine Delegation zu entsenden, berichtet am Dienstag die „Weltwoche“.
