„Wenn die Juden in ihr Land zurückkommen, dann lass‘ ich mich beschneiden“, soll Luther im Spott gesagt haben. Luther hielt diese Vorstellung für absurd, doch die Bibel sieht das anders. Gut für Luther, dass er bereits beim Herrn ist und sich die schmerzhafte Prozedur der Beschneidung ersparen kann. Denn seit gut 140 Jahren kehren die Juden in ihr Land zurück. Anlässlich des 75. Staatsjubiläums in diesem Jahr gibt Christen an der Seite Israels einen Überblick über die Geschichte des jüdischen Staates.
Von Herzl bis zur Staatsgründung: die Anfänge
Angefangen hat alles mit Theodor Herzl, dem Vater der Zionistischen Bewegung. Diese strebte eine Rückkehr der Juden ins Land der Väter an. Unermüdlich arbeitete Herzl daran, die Mächtigen Europas dazu zu bewegen, der Gründung eines Judenstaats zuzustimmen. Dies mündete in die Balfour-Erklärung von 1917. Darin versprach die damalige Weltmacht Großbritannien, sich für die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina einzusetzen. Die Balfour-Erklärung fand 1920 Eingang in die San-Remo-Resolution und wurde auf diese Weise völkerrechtlich verbindlich.
Der Zeitpunkt war günstig, denn nach dem Ersten Weltkrieg wurde der ganze Nahe Osten neu geordnet, so dass mehrere neue Staaten entstehen sollten. Für die Juden sollte, so die Vorstellung des Völkerbunds (die späteren Vereinten Nationen), eine „nationale Heimstätte“ in dem großen Gebiet entstehen, das heute beides – Israel/Palästina und Jordanien – umfasst. Im Völkerbundmandat wurde Großbritannien beauftragt, die Balfour-Erklärung umzusetzen. Doch kurz vorher hatte Churchill Dreiviertel des Gebiets abgetrennt, um Transjordanien (das heutige Jordanien) zu schaffen. Für die jüdische Heimstätte bliebt der Streifen zwischen Jordan und Mittelmeer. Hier beginnt die Geschichte der Teilungspläne, die bis heute anhält.
Das Projekt der Gründung Israels geriet in den Folgejahren ins Stocken und das jüdische Volk durchlitt die schwerste Phase seiner Geschichte: den Holocaust. 1947 gaben die Briten das Mandat zurück und die UNO schlug die Aufteilung des Mandatsgebiets in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. Damit sollte das Land (nochmals) geteilt werden. Die Juden sagten ja, die Araber nein; der Plan war gescheitert. Am 14. Mai 1948 rief David Ben Gurion den Staat Israel aus. Die Nachbarstaaten griffen umgehend mit fünf Armeen an, um Israel auszulöschen. Wie durch ein Wunder konnte Israel sich behaupten. Allerdings wurden Judäa und Samaria – auch „Westjordanland“ oder „Westbank“ genannt – von Jordanien widerrechtlich besetzt, ebenso Ost-Jerusalem. Diese Gebiete werden heute häufig für einen Palästinenserstaat vorgesehen (Zwei-Staaten-Lösung), ohne dass dafür rechtliche Grundlagen bestehen würden.
Flüchtlinge und Vertriebene
Dieser sogenannte „Unabhängigkeitskrieg“ entwurzelte Hundertausende. Etwa 650.000 Araber (Palästinenser) verließen ihre Häuser. Sie wichen in die benachbarten arabisch-muslimischen Staaten aus, die sie jedoch nicht integrierten. Zugleich wurden aus den Nachbarstaaten Israels über 800.000 Juden vertrieben. Israel hat sie integriert. Weltweit einzigartig ist, dass man den Nachkommen der Palästina-Flüchtlingen bis heute den Flüchtlingsstatus zuspricht, so dass wir es aktuell mit ca. 5,5 Mio. „palästinensischen Flüchtlingen“ (inzwischen in dritter oder gar vierter Generation) zu tun haben. Für sie haben die Vereinten Nationen sogar ein eigenes Hilfswerk (die UNRWA) eingerichtet. Dieses Hilfswerk ist seit Jahren wegen Korruption, Machtmissbrauch und antiisraelischer Lehrmittel in der Kritik, ohne dass die finanzgebenden Staaten etwas daran ändern würden.
Deutlich ist: Der Flüchtlingsstatus wird von Israels Nachbarländern konserviert, um politischen Druck zu erzeugen. Dass die UN und Europa dieses Spiel mitspielen, ist ein Zeichen von Feigheit oder eigener Israelfeindschaft. Der Einzige, der diese Feigheit nicht kannte, war der umstrittene US-Präsident Donald Trump. Trump hatte den Mut, den Status quo in Nahost anzutasten. Deutlich ist auch: Eine Rückkehr der Millionen muslimischer Flüchtlinge wäre das Ende des Staates Israel – und gegebenenfalls auch der Juden. Wer auf ein Rückkehrrecht aller „Flüchtlinge“ pocht, nimmt das Ende Israels billigend in Kauf. Auf dieser Linie liegt übrigens die Gründung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) 1964, die sich die „Befreiung“ ganz Palästinas, also die Vernichtung Israels, zum Ziel gesetzt hat. Dieses Ziel ist in der Charta der PLO festgelegt und ist bis heute nicht revidiert worden.
Der Sechs-Tage-Krieg: Hintergründe und Folgen
1967 kam es zum sogenannten „Sechs-Tage-Krieg“. In wenigen Tagen eroberte Israel Judäa und Samaria (das Westjordanland), Ost-Jerusalem, den Golan, den Gaza-Streifen und den Sinai. Die jordanischen Besatzer wurden aus dem Westjordanland und Ost-Jerusalem vertrieben, die ägyptischen Streitkräfte wurden regelrecht überrannt und leisteten vor Schreck kaum mehr Widerstand (1982 hat Israel den Sinai an Ägypten zurückgegeben). Mit der Eroberung des Westjordanlands, Ost-Jerusalems und des Gaza-Streifens verfügte Israel nun über Gebiete, die den Juden bereits 1922 von der Völkergemeinschaft zugesagt worden waren. Wenn das Westjordanland und Ost-Jerusalem heute als von Israel „besetzte Gebiete“ bezeichnet werden, ist dies irreführend. So entsteht der Eindruck, Israel habe sich Palästinensergebiete willkürlich unter den Nagel gerissen. Dies ist schlicht falsch.
An dieser Fehlinformation hängt die ganze Problematik der sogenannten „Siedlungen“. In der öffentlichen Wahrnehmung besteht oft der Eindruck, Israel würde mir nichts, dir nichts auf Palästinensergrund Siedlungen errichten, wie wenn Familie Schmidt ihren Geräteschuppen einfach auf das Grundstück von Nachbar Meyer stellen würde. Diese Vorstellung entspricht nicht im Entferntesten der Wirklichkeit. Zunächst ist festzuhalten, dass es einen Staat (und ein Staatsgebiet) Palästina gar nicht gibt. Aktuell handelt es sich um Land, das vom Völkerbund beziehungsweise den Briten 1920/22 für Israel vorgesehen war und das – sollte es je zu einer Zwei-Staaten-Lösung kommen – einmal palästinensisch werden könnte. Letzteres ist Stand heute aber nicht der Fall. Zu vermerken ist ferner, dass Israel schon lange keine neuen Siedlungen mehr baut, sondern nur alte erweitert. Zuletzt ist zu sagen, dass die Siedlungspolitik auch in der israelischen Gesellschaft heftig diskutiert und von verschiedenen Regierungsbündnissen unterschiedlich gehandhabt wird. Am Ende des Tages entscheidet die Mehrheit, wie das in einer Demokratie eben ist. Das heißt: Der Siedlungsbau ist nicht das große Hindernis einer Friedenslösung, wie es im Westen oft zu hören ist, hat aber erhebliche Symbolkraft. Israel pauschal wegen seiner Siedlungspolitik anzuklagen, geht an der Sache vorbei.
Dass im Hintergrund politische Überzeugungen stehen, ist unbestritten. Es gibt Israelis, die eine Zwei-Staaten-Lösung längst abgeschrieben haben, andere treten für sie ein. Das würde bei uns nicht anders laufen. Hinter beiden Überzeugungen stehen Hoffnungen und Ängste. Die einen hegen die Hoffnung, dass ein Palästinenserstaat Frieden schaffen könnte, die anderen haben die Furcht, dass ein Palästinenserstaat zur Ausgangsbasis für Terrorismus werden würde. Denn Fatah und Hamas machen kein Geheimnis daraus, dass sie Israel ausradieren wollen. Schlechte Erfahrungen hat Israel leider mit dem Gazastreifen gemacht, der 2005 von Israel einseitig geräumt wurde. Seither schoss die Hamas tausende Raketen auf das Gebiet Israels und tut es weiter, Tag für Tag. Für Israel ist es eine große und offene Frage, ob und wie Frieden entstehen kann, wo doch radikal-islamische Gruppen in Nahost noch immer das Sagen haben.
Eine Lösung von außen erzwingen zu wollen, wird nicht möglich sein. Dies wird versucht, wo die Forderung gestellt wird, Israel müsse sich auf die „Grenzen von 1967“ zurückziehen (wobei Grenzen das falsche Wort ist; es handelt sich lediglich um die Waffenstillstandslinien von 1949). Gemeint ist, dass Israel das Westjordanland freigeben soll. Israel kann und wird das nur tun, wenn sich die Palästinenser als friedfertig und vertrauenswürdig erweisen. Solange noch nicht einmal das Existenzrecht Israels von den Palästinensern anerkannt und die PLO-Charta geändert wird, kann davon jedoch keine Rede sein.
Jerusalem
Eine heiße Kiste ist das Jerusalem-Gesetz von 1980. Der entscheidende Satz lautet: „Das vollständige und vereinigte Jerusalem ist die Hauptstadt Israels.“ Damit wurde ausgeschlossen, dass ein Teil Jerusalems abgetrennt und Hauptstadt eines Palästinenserstaats werden könnte. Die UNO protestierte, ausländische Botschaften verlegten ihren Sitz nach Tel Aviv. Doch auch hier sind die Hintergründe wichtig. Jerusalem spielt im Alten Testament und im Judentum eine kaum zu überschätzende Rolle, während es im Koran gar nicht vorkommt. Andererseits ist Jerusalem im Islam zur drittheiligsten Stadt erklärt worden und die bekannten Gebäude auf dem Tempelplatz – der Felsendom und die Al-Aqsa-Moschee – stehen dort schon seit dem 6./7. Jahrhundert, so dass eine lange Tradition den Islam mit Jerusalem verbindet.
Die Frage der Kontrolle macht jedoch einen großen Unterschied. In Israel gibt es Religionsfreiheit. Das heißt, Muslimen wird der Zugang zum Tempelberg und ihren heiligen Stätten ohne Abstriche gewährt. Wo die Kontrolle in islamischer Hand ist, gilt in der Regel das Gegenteil. So dürfen Juden heute kaum den Tempelplatz betreten, sie dürfen dort aber definitiv nicht beten. Wer dort nur die Lippen bewegt, wird abgeführt. Wenn Jerusalem also in jüdischer Hand ist, dürfen Juden, Christen und Muslime ihren Glauben frei leben und ihre heiligen Stätten besuchen. Wenn Jerusalem aber von Muslimen kontrolliert wird, unterliegen Juden und Christen massiven Einschränkungen.
2018 kam Bewegung in die Jerusalem-Frage. Die USA verlegten ihre Botschaft wieder nach Jerusalem, andere Staaten folgten diesem Beispiel oder erwägen es noch.
Die Oslo-Verträge und die weiteren Entwicklungen
In den Jahren 1993 und 1995 wurden die Oslo-Abkommen geschlossen. Die große Neuerung dieser Abkommen besteht darin, dass Teile des Westjordanlands nun unter palästinensischer Selbstverwaltung stehen, während das Westjordanland insgesamt unter der militärischen Aufsicht Israels geblieben ist – aus Sicherheitsgründen. Verschiedene Entwicklungen folgten:
- 1994 konnte ein Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien geschlossen werden – der zweite nach dem Friedensvertrag mit Ägypten 1979. 2020 folgten ähnliche Verträge mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Bahrain, Marokko und der Sudan folgten.
- In den Jahren 2000 und 2008 lehnten die Palästinenser (Arafat/Abbas) zwei äußerst großzügige Angebote Israels ab. Es folgten je gewalttätige Aufstände der Palästinenser (Intifada).
- 2005 räumte Israel den Gazastreifen, der von der Hamas übernommen wurde. Terror gegen Israel war die Folge, der bis heute anhält. 2008-2014 folgten drei Gaza-Kriege, die Israel zur Bekämpfung des Terrors und zur Selbstverteidigung führte.
- Über Jahre überzogen die UN Israel mit Resolutionen, wie es kein anderes Land der Erde auch nur im Ansatz je erlebt hat. Weltweite antiisraelische Bewegungen wie BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) machen Israel das Leben schwer und erzeugen Druck.
Wie ist nun der Stand der Dinge? Die Zeit der großen Lösungen und Illusionen scheint vorbei zu sein. Wie sich die Abraham-Abkommen auswirken, bleibt abzuwarten, der Erzfeind Iran arbeitet auf die Vernichtung Israels hin und die Welt beziehungsweise Europa verhalten sich ambivalent. In Israel arrangiert man sich im Kleinen und das gelingt erstaunlich gut. Viele Bewohner Israels leben mit all den Problemen, von denen der Nahost-Konflikt ja nur eines ist: Preissteigerungen, Wasserversorgung, Einwanderung, innenpolitische Spannungen und außenpolitische Beziehungen fordern Israel heraus. Dennoch landete Israel im World Happiness Report 2023 auf Platz 4 (Deutschland Platz 16). Israel ist ein Land, in dem man glücklich werden kann. Sechs Schlüsselfaktoren führen laut des Reports dazu: soziale Unterstützung, Einkommen, Gesundheit, Freiheit, Großzügigkeit und die Abwesenheit von Korruption. Diese Kriterien scheinen in Israel flächendeckend stark verwirklicht zu sein und so kann man trotz allem von Herzen gratulieren: Happy Birthday, Israel!
