Die Europäische Union werde immer ein enger Verbündeter Israels sein. Das betont EU-Parlamentspräsidentin Metsola bei ihrer ersten Israelreise.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, hat am Montag eine Rede vor der Knesset gehalten. Europa werde immer das „Existenzrecht“ Israels unterstützen, versicherte sie. Sie strebe an, die Beziehungen zwischen Israel und der EU auf den Gebieten von Kultur, Wissenschaft, Handel, Bildung, Kunst, Forschung und Technologie zu vertiefen. Antisemitismus widerspreche europäischen Werten.
Lob und Kritik
Neben Beifall erntete die 43-jährige Malteserin auch Kritik von einzelnen Abgeordneten. Mitglieder des extremen religiös-zionistischen Lagers bedachten die Beschwörung einer „Zwei-Staaten-Lösung“ für den israelisch-palästinensischen Konflikt mit Hohn. Sie halten Metsolas Vorstellung von einem „sicheren Staat Israel und einem unabhängigen, demokratischen, zusammenhängenden, lebensfähigen palästinensischen Staat, Seite an Seite in Frieden und Sicherheit“ für unrealistisch.
Der arabische Abgeordnete Ahmad Tibi (Vereinigte Liste) hingegen kritisierte, dass Metsola die „Besatzung“ mit keinem Wort erwähnt habe. Auch den Tod der Reporterin Schirin Abu Aqla habe sie ausgeblendet. Das sei „aufschlussreich“ und „beschämend“. „Die heutige Rede gibt grünes Licht für weitere Verbrechen“, klagte er.
Vorbild der Abraham-Abkommen
Metsola verwies auf die Normalisierungsabkommen arabischer Staaten mit Israel als Beweis dafür, dass Frieden möglich sei. Geschichte müsse sich nicht immer wiederholen. Auch die Abraham-Abkommen schienen noch vor Kurzem undenkbar. „Der Kreislauf kann tatsächlich durchbrochen werden“, sagte sie.
Vor ihrer Rede forderte Knessetsprecher Mickey Levy (Jesch Atid) die Parlamentspräsidentin auf, Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) an Bedingungen zu knüpfen. Er verwies auf die antijüdische Hetze in palästinensischen Schulbüchern, die die EU maßgeblich mitfinanziert. Diese Aufstachlung der Jugend sei auch für die aktuelle Terrorwelle in Israel mitverantwortlich. Die EU hat gegenüber der PA mehrfach gedroht, deswegen Gelder zurückzuhalten, in letzter Konsequenz aber nachgegeben.
„Nicht der letzte Besuch“
Metsola wurde an ihrem 43. Geburtstag, dem 18. Januar 2022, durch eine Wahl im Amt der EU-Parlamentspräsidentin bestätigt. Die Reise nach Israel ist ihr erster offizieller Besuch außerhalb der Europäischen Union. Zudem ist es ihre erste Reise nach Israel überhaupt. „Es wird nicht meine letzte sein“, versicherte sie.
