Anti-Netanjahu-Bündnis: Lapid präsentiert Pläne für Regierung

Anti-Netanjahu-Bündnis: Lapid präsentiert Pläne für Regierung

Der Vorsitzende der Zukunftspartei, Lapid (l.), hat Staatspräsident Rivlin über eine mögliche Regierungskoalition informiert (Archivbild). Foto: Haim Zach/GPO

Der Vorsitzende der Partei „Jesch Atid“, Jair Lapid, kann nach eigenen Angaben eine Regierung bilden. Darüber informierte er am Mittwochabend kurz vor Ablauf der Frist Präsident Reuven Rivlin.

Zur geplanten Koalition gehören acht Parteien aus allen politischen Lagern. Mit Ra’am wäre erstmals eine arabische Partei an der Regierung beteiligt. Zunächst soll Jamina-Chef Naftali Bennett Regierungschef werden, Lapid will ihn im September 2023 ablösen. Er selbst will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Lapids Zukunftspartei war bei der Wahl im März zweitstärkste Kraft nach dem Likud von Premierminister Benjamin Netanjahu geworden.

Die Knesset muss die Koalition noch bewilligen. Diese umfasst mit 61 der 120 Abgeordneten nur eine knappe Mehrheit. Wenn nur einer von ihnen dagegen stimmt, kommt die Koalition nicht zustande.

Netanjahu forderte unterdessen Abgeordnete zum Widerstand gegen die mögliche Regierung auf. Auf Twitter schrieb er: „Jeder Knesset-Abgeordnete, der mit den rechten Stimmen gewählt wurde, muss sich der gefährlichen linken Regierung widersetzen.“

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