Aufruf zur Zusammenarbeit:  Atomenergiebehörde rügt Iran

Aufruf zur Zusammenarbeit:  Atomenergiebehörde rügt Iran

Die Internationale Atomenergie-Organisation ist eine autonome wissenschaftlich-technische Organisation innerhalb der Vereinten Nationen. Ihr Hauptsitz befindet sich in Wien. Foto: Wikipedia/Gemeinfrei

Westliche Länder, darunter Deutschland, kritisieren den Iran wegen unerklärter Nuklearfunde. Teheran kündigt eine „harte und angemessene Reaktion“ an.

Die Internationale Atomenergiebehörde hat in großer Mehrheit den Iran in einer Resolution gerügt. Der Gouverneursrat bemängelte, dass sich die Islamische Republik nicht zum Fund von Uranpartikeln an nicht kenntlich gemachten Stätten erklärt habe. Das Gremium forderte Teheran auf, „vollständig und zeitnah“ mit der Behörde zusammenzuarbeiten, um diese offenen Fragen zu klären.

Die Rüge zieht keine Sanktionen oder andere Konsequenzen nach sich. Sie hat aber hohen symbolischen Wert. Es ist die erste derartige Kritik am Iran seit Juni 2020. Von den 35 Ratsmitgliedern stimmten 30 für die Resolution. Russland und China waren dagegen, während sich Indien, Libyen und Pakistan enthielten.

Israel: Iran täuscht Weltgemeinschaft

Die Resolution hatten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA eingebracht. Nach der Verabschiedung erklärten die Länder gemeinsam, von dem Schritt gehe die „unmissverständliche Botschaft aus, dass der Iran seinen rechtlichen Verpflichtungen nachkommen und zu allen offenen Fällen technisch überzeugende Klarstellungen liefern muss“.

Israel begrüßte die Resolution ebenfalls: „Die Entscheidung des Rates ist ein erster und notwendiger Schritt hin zu dem Ziel, dass der Iran sich wieder an das Überwachungsregime hält“, hieß es in einer Stellungnahme des Außenministeriums. Der Iran habe es nie aufgegeben, Nuklearwaffen zu erlangen. Aus diesem Grund verletze Teheran internationale Vereinbarungen und täusche die Weltgemeinschaft.

Iran: Harte und angemessene Reaktion

Nur Stunden vor der Verabschiedung hatte der Iran zwei Überwachungskameras der IAEA abgeschaltet. Diese waren im Rahmen des Atomdeals von 2015 installiert worden. Die Resolution selbst verurteilte Teheran. Sie basiere auf Falschinformationen, „die das zionistische Regime fabriziert hat“. Ein Sprecher des Außenministeriums kündigte am Donnerstag eine „harte und angemessene Reaktion“ an.

Am Mittwoch telefonierten zudem der iranische Präsident Ibrahim Raisi und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin miteinander. Laut einer Mitteilung des Kremls bekräftigten beide Politiker die Notwendigkeit, bei den aktuellen Atomverhandlungen zu einem Abschluss zu kommen.

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